21.06.2022

Nationalrat nimmt zwei Motionen zu den Seltenen Krankheiten an

Der Nationalrat hat am 1. Juni 2022 zwei Motionen zur Verbesserung der Situation von Betroffenen mit Seltenen Krankheiten angenommen. Die Motion 21.3978 «Für eine nachhaltige Finanzierung von Public Health-Projekten des nationalen Konzepts seltene Krankheiten» war unbestritten in der grossen Kammer wie auch beim Bundesrat. Da der Ständerat dieser Motion bereits im letzten Dezember zugestimmt hatte, wurde sie nun definitiv verabschiedet. Der Auftrag zur Umsetzung geht nun ans Bundesamt für Gesundheit BAG, welches mit den beteiligten Stakeholdern die gesetzliche Regelung ausarbeitet.

Die zweite Motion «Stärkung und Finanzierung der Patientenorganisationen im Bereich seltener Krankheiten» wurde in der grossen Kammer mit 130 zu 48 Stimmen bei 4 Enthaltungen angenommen. Widerstand gab es von einer Minderheit und dem Bundesrat. Als nächstes wird die Gesundheitskommission des Ständerats die Motion am 6.-7. September 2022 beraten.

Während der Sommersession wurden zudem neue Vorstösse im Themenbereich der seltenen Krankheiten eingereicht.